Feuerwehr - Eine Definition

Unter einer Feuerwehr ist eine hierarchisch gegliederte Organisation von Menschen zu verstehen die nach Zweck, Ausrüstung und fachlicher Ausbildung ihrer Feuerwehrmitglieder die Besorgung von Aufgaben der Feuerpolizei und der örtlichen Gefahrenploizei hat.

Sie gliedern sich in:
- Freiwillige Feuerwehren
- Betriebsfeuerwehren
- Berufsfeuerwehren

Freiwillige Feuerwehren sind Körperschaften des öffentlichen Rechtes.
Unter Körperschaft des öffentlichen Rechtes versteht man einen Verband von Mitgliedern die unter staatlicher Aufsicht selbstständig Verwaltungsaufgaben wahrnimmt.

Feuerpolizei
Die Feuerpolizei umfaßt Maßnahmen, die der Verhütung und Bekämpfung von Bränden dienen, sowie Sicherungsmaßnahmen nach dem Brand und Erhebung über die Brandursache.
Die Besorgung der Aufgabe der örtlichen Feuerpolizei obliegt der Gemeinde. Sie hat sich hierzu der Feuerwehr als Hilfsorgan zu bedienen.
Die Besorgung der Aufgabe der überörtlichen Feuerpolizei obliegt dem Land Niederösterreich, das sich hierzu des NÖ Landesfeuerwehrverbandes bedient.

Örtliche Gefahrenpolizei
Sie umfaßt die Maßnahmen an:
1. - der Rettung von Menschen und Tieren, sowie der Bergung lebensnotwendiger Güter,
2. - der Abwehr von Gefahren für Menschen, Tieren und lebensnotwendiger Güter sowie von solchen, die einen beträchtlichen Sachschaden verursachen könen,
3. - der Notversorgung der Bevölkerung und öffentlicher Einrichtungen mit lebensnotwendigen Gütern dienen.

Aufgaben der Feuerwehr
Aufgaben der Feuerwehr sind die Brandbekämpfung und die Mitwirkung bei der Verhütung von Bränden sowie die Abwehr örtlicher Gefahren. Die Feuerwehren haben für ihre Einsatzbereitschaft Sorge zu tragen.

Dazu gehören insbesondere folgende Aufgaben:
- Ausbildung und Fortbildung der Feuerwehrmitglieder
- Die Durchführung von Übungen
- Die Mitwirkung bei der Beschaffung, Errichtung, Erhaltung und Wartung von Einrichtungen und Gerätschaften
- Die Mitwirkung bei der Mittelbeschaffung zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben
- Die Pflege der Erhaltung der Einsatzfähigkeit erforderlichen Gemeinschaft

Ausbildung
Die Feuerwehrmitglieder sind so auszubilden, daß sie den an sie gestellten Anforderungen entsprechen können.
Die Ausbildung liegt in der Verantwortung des Feuerwehrkommandanten. Vom Feuerwehrkommandanten sind die notwendigen Ausbildungserfordernisse (Übungen, Schulungen) anzuordnen.

Rechte und Pflichen der Mitglieder
1. - Die Feuerwehrmitglieder üben ihre Tätigkeit freiwillig und ehrenamtlich aus und dürfen keiner anderen Freiwilligen Feuerwehr angehören.
2. - Aktiven Dienst können Personen vom vollendeten 15. Lebensjahr bis zum vollendeten 65. Lebensjahr versehen, sofern sie die notwendige Eignung besitzen. Feuerwehrmitglieder des Reservestandes können mit ihrer Zustimmung weiterhin zu zumutbaren Diensten herangezogen werden. Minderjährige bedürfen zum Beitritt der Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters.
3. - Die Feuerwehrmitglieder der Freiwilligen Feuerwehr sind berechtigt, die Dienstbekleidung zu tragen.
4. - Feuerwehrmitglieder haben - unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Verpflichtungen - die Befehle der zuständigen Vorgesetzten zu befolgen. Die Befolgung darf nur verweigert werden, wenn sie gegen strafgesetzliche Vorschriften verstoßen würde.
5. - Die Uniformen und Dienstgrade der Feuerwehren sowie das Korpsabzeichen der Feuerwehr dürfen ohne schriftliche Zustimmung der NÖ Landesfeuerwehrverbandes nur für Feuerwehrzwecke verwendet werden.
6. - Der Austritt aus der Feuerwehr erfolgt durch Abgabe einer Austrittserklärung an den Feuerwehrkommandanten.

Organe der Freiwilligen Feuerwehr
1. - Organe der Freiwilligen Feuerwehr sind der Feuerwehrkommandant und die Mitgliederversammlung
2. - Funktionäre sind der Feuerwehrkommandant, der (die) Feuerwehrkommandantstellvertreter und der Leiter des Verwaltungsdienstes
3. - Dem Feuerwehrkommandanten obliegt die Vertretung und Führung der Feuerwehr. Im Falle seiner Verhinderung erfolgt die Vertretung und Führung nachfolgender Reihenfolge:

- erster Feuerwehrkommandantstellvertreter
- zweiter Feuerwehrkommandantstellvertreter
- Leiter des Verwaltungsdienstes
- ranghöchstes Feuerwehrmitglied

Literaturnachweis

  • Lehrbehelf Gruppenkommandant RE10 "Rechtliche und Organisatorische Grundlagen"
  • (NÖ Landesfeuerwehrschule 11/03)